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Brigitte Freihold, DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz

Brigitte Freihold

Windkraft wurde nicht nur vom Pirmasenser Oberbürgermeister torpediert

In Pirmasens wurde der bereits eingereichte Bauantrag für eine Windkraftanlage zurückgezogen

DIE LINKE im Bezirkstag: Energiewende wird durch Ampel-Koalition in Frage gestellt

DIE LINKE im Bezirkstag teilt die Kritik der Grünen Fraktionsvorsitzenden Ruth Ratter am Pirmasenser Oberbürgermeister Dr. Matheis. Der Pirmasenser OB agierte an vorderster Stelle, um den Ausbau der Windkraft im Pfälzer Wald zu verhindern. Damit wurde die ursprünglich für 2030 vorgesehene Umstellung der Stromversorgung auf 100 Prozent erneuerbare Energien insgesamt in Frage gestellt.

Dazu erklärt DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz, Brigitte Freihold: „Ganz sicher gehört der Pirmasenser Oberbürgermeister Dr. Matheis zu den prominentesten Windkraftgegnern in der Pfalz und hat sein politisches Gewicht in die Waagschale geworfen, um den geplanten Ausbau der Windkraft im Pfälzer Wald zu stoppen. Dies ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn letztendlich hat die Mainzer Ampelkoalition unter Beteiligung der Grünen den geplanten Ausbau mit ihrem Koalitionsvertrag torpediert: Durch die Erweiterung der Abstandsflächen von 800 auf 1000 Meter und die Auflage, dass eine Windkraftanlage aus mindestens drei Windrädern bestehen muss, wurde den Planungen vieler Kommunen ein Ende bereitet. Auch in Pirmasens wurde der bereits eingereichte Bauantrag für eine Windkraftanlage aus diesen und anderen Gründen zurückgezogen. Im Ranking der Städte und Landkreise bei der Erzeugung erneuerbarer Energien liegt deshalb Pirmasens weiterhin auf einem der hinteren Plätze. Inzwischen wurde von der Landesregierung die Energiewende bis 2030 insgesamt in Frage gestellt. Deshalb: Kritik an der Verzögerungstaktik der CDU ja, aber dabei nicht vergessen, vor der eigenen Haustür zu kehren. Auch im Bezirkstag war der Widerstand der Grünen gegen das Windkraftmoratorium bescheiden, das die CDU-gesteuerte Bürgerbewegung gegen Windkraft erst ausgelöst hat.“

Brigitte Freihold, DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz