Resolution gegen Kinderarbeit

Brigitte Freihold

Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) arbeiten weltweit 152 Millionen Kinder zwischen fünf und 17 Jahren. Davon müssen 72 Millionen Kinder extrem gefährliche Arbeitsleistungen in Steinbrüchen oder Plantagen erbringen

Zur Sitzung des Bezirkstages der Pfalz am 20. Dezember 2018 wurde folgende Resolution zur Abstimmung eingereicht:

Keine Grabsteine aus Kinderhand in Rheinland-Pfalz

Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) arbeiten weltweit 152 Millionen Kinder zwischen fünf und 17 Jahren. Davon müssen 72 Millionen Kinder extrem gefährliche Arbeitsleistungen in Steinbrüchen oder Plantagen erbringen, leisten Nachtarbeit oder haben viel zu lange Arbeitszeiten. Etwa 10 Millionen Kinder verrichten Sklavenarbeit unter Zwang in Haushalten, der Landwirtschaft oder werden sexuell ausgebeutet. 19 Millionen Kinderarbeiter sind jünger als 11 Jahre.

In Rheinland-Pfalz stellen unter anderem Grabsteine aus Kinderarbeit ein Problem dar. Etwa 90 Prozent der für die Produktion notwendigen Natursteine werden importiert. Viele Natursteine kommen aus Indien und anderen Ländern, in denen nachweislich Kinder für den Abbau von Natursteinen eingesetzt werden. Diese Kinder müssen täglich physische und psychische Qualen erleiden.

Der Bezirkstag Pfalz fordert: Keine Grabsteine aus Kinderhand in Rheinland-Pfalz!

In Rheinland-Pfalz verhindert ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz aus dem Jahr 2008 den Erlass kommunaler Satzungen, die das Aufstellen von Grabmalen aus Kinderarbeit untersagen. Die Landesregierung prüft derzeit ein Landesgesetz zur Ermächtigung der Kommunen, auf Friedhöfen das Aufstellen von Grabsteinen aus Kinderarbeit zu verbieten. Der Bezirkstag Pfalz unterstützt dieses Anliegen und fordert die Landesregierung auf, zügig ein entsprechendes Gesetz zu erlassen. Nachdem viele Kommunen schon vor mehr als 10 Jahren im Rahmen ihrer Satzungshoheit einen Beitrag zur Ächtung der Kinderarbeit leisten wollten, sollte nun keine weitere Zeit unnötig verstreichen. Beispiele einer Landesgesetzgebung für dieses wichtige Anliegen liegen vor.

Brigitte Freihold, DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz