Gedenkfeier 2017 für die Opfer von Gurs

Am 30. April nahm ich als Mitglied der Delegation des Gedenkbeirats des Bezirksverbandes Pfalz an der Fahrt zum Internierungslager Gurs in Südwestfrankreich teil. Anlass war die jährlich in dem Pyrenäenort stattfindende Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus, die in Gurs ums Leben kamen, ermordet wurden oder von hier aus in die Vernichtungslager weiter deportiert wurden. Der Bezirksverband Pfalz ist seit 2006 Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs Gurs“, die von badischen, pfälzischen und saarländischen Kommunen initiiert wurde.

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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

hier können Sie Einblick in meine Redebeiträge zur Bezirkstagssitzung am 15. Juli 2016 nehmen. Leider fand DIE LINKE in der öffentlichen Berichterstattung keinerlei Berücksichtigung. Damit wurde ein Teil der politischen Willensbildung ausgeblendet, die dem Grunde nach zum Auftrag der politischen Parteien laut Grundgesetz gehört.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Freihold, DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz

Rede zum Haushaltsgenehmigungsverfahren

Rede zu Einrichtungsübernahmen Bezirksverband

Türöffnerfunktion für weitere Privatisierungen

DIE LINKE im Bezirkstag interessiert sich natürlich in aller erster Linie für die Menschen, die in den Einrichtungen des Bezirkstages der Pfalz arbeiten und ihr Wohlergehen in beruflicher Hinsicht.Aus diesem Grund suche ich nicht nur mit den Leitungen, sondern auch mit den Personalvertretungen das Gespräch.Im Pfalzklinikum Klingenmünster gibt es neben dem Personalrat für die angestellten Mitarbeiter auch den Betriebsrat der Pfalzklinikum Service GmbH (PSG). Bei insgesamt zwei Treffen mit dem Betriebsrat der PSG erhielt ich Einblicke in die Arbeitsplatzsituation der Mitarbeiter. Die Betriebsräte berichteten von einer Reihe von Problemen und zeigten sich interessiert an einer Zusammenarbeit mit der LINKEN im Bezirkstag. Sie erklärten, dass mein Besuch der erste eines Bezirkstagsangehörigen und für sie somit ein absolutes Novum sei.

Bericht zu den Treffen mit dem Betriebsrat der PSG

Agenda für den Pfälzerwald

Ich begrüße die Agenda für den Pfälzerwald der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen außerordentlich. Dieser Antrag stellt die richtigen Fragen und bringt wichtige Themen auf die Tagesordnung, um die Trägerschaft des Bezirksverbandes für den Naturpark Pfälzerwald mit Inhalten zu füllen. Auch das Ziel, im Jahr 2015 eine entsprechende Pfalzkonferenz zu den angesprochenen Themen auszurichten, findet meine Zustimmung. Eine Zusammenkunft der Verantwortlichen und Akteure zur Energiewende und zur Windkraftnutzung hätte ich mir allerdings auch gewünscht.

Kein Antrag ist so gut, dass man ihn nicht noch besser gestalten könnte. Mir fehlt insbesondere eine Bestandsaufnahme negativer Einflüsse, eine Art Schadensbericht, wo sich menschliche Nutzung und Schutzbedürfnis der Biosphäre nicht im Einklang befinden. Ein Masterplan für Klimaschutz muss neben den einschlägigen Zielen auch Kennzahlen darüber enthalten, welche Auswirkungen der bereits stattfindende Klimawandel auf das Biosphärenreservat hat. Nur so kann das notwendige Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass der Status Biosphärenreservat ohne den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien mindestens genauso gefährdet ist wie durch das Aufstellen von Windrädern. Eine Intensivierung der Erhaltungsmaßnahmen für Offenlandbiotope ist ohne Zweifel richtig. Aber in welchem Zustand befinden sie sich? Wie sahen ihre Entwicklung und ihr Zustand in den vergangenen Jahren aus? Wie wird sich ihr Zustand unter Berücksichtigung unterschiedlicher Szenarien weiter entwickeln? Von ausschlagender Bedeutung ist eine Bestandsaufnahme des Tourismus und seiner Auswirkungen auf die Biosphäre. Nicht jedes als „sanfter Tourismus“ deklariertes Projekt erfüllt den damit verbundenen hohen Anspruch. Vielmehr ist augenscheinlich, dass sich das Prädikat „sanfter Tourismus“ mehr und mehr zur Marke und damit zur Marketingstrategie entwickelt, um Profite zu erwirtschaften. In wieweit die inflationäre Verwendung des Begriffs „sanfter Tourismus“ im Einklang mit dem Schutzbedürfnis der Biosphäre steht, möchte ich zumindest stark bezweifeln. Die Bündelung von Strategien „im Sinne“ eines sanften Tourismus ist mir deshalb zu schwach und zu unkonkret. Der Bezirkstag muss meines Erachtens als Träger des Naturparks Pfälzerwald klare Vorgaben machen und Kriterien entwickeln, was sanfter Tourismus im Einklang mit dem Schutzbedürfnis und dem Schutzzweck des Biosphärenreservats bedeutet. Dazu sollte selbstverständlich wissenschaftlicher Sachverstand hinzugezogen und die verantwortlichen Akteure beteiligt werden.

Brigitte Freihold, DIE LINKE im Bezirkstag Pfalz